Softwarevereinbarung für Endnutzer

WICHTIG: BITTE VOR DEM HERUNTERLADEN, INSTALLIEREN ODER NUTZEN DER SOFTWARE SORGFÄLTIG LESEN

Diese Softwarevereinbarung ("Vereinbarung") wird zwischen Ihnen, dem Endnutzer (als natürliche oder als juristische Person), und Nokia Corporation ("Nokia") getroffen. Die Vereinbarung gewährt Ihnen das Recht, die unter der folgenden Ziffer 1 näher spezifizierte Software, die Ihnen auf CD-ROM, als Anhang an eine E-Mail oder als Download von den Internetseiten oder den Servern von Nokia oder in anderweitiger Form zur Verfügung steht, unter Einhaltung der nachstehend genannten Bestimmungen zu nutzen. Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Einräumung von Endnutzerrechten. Es handelt sich nicht um einen Kaufvertrag. Nokia bleibt Eigentümer der Software und aller im Lieferumfang enthaltenen physikalischen Medien sowie weiterer Kopien, die Sie nach Maßgabe dieser Vereinbarung anfertigen dürfen.

Bitte lesen Sie die Vereinbarung vor dem Herunterladen, Installieren oder Nutzen der Software sorgfältig durch. Indem Sie während des Downloads, der Installation oder der Nutzung der Software auf "AKZEPTIEREN" klicken, stimmen Sie den Bestimmungen dieser Vereinbarung zu. Falls Sie nicht allen Bestimmungen dieser Vereinbarung zustimmen, klicken Sie bitte unverzüglich auf die Schaltfläche "NICHT AKZEPTIEREN", brechen den Download oder die Installation ab, vernichten die Software und die dazugehörige Dokumentation oder geben Software und Dokumentation an Nokia zurück. MIT DER NUTZUNG DER SOFTWARE ERKLÄREN SIE, DASS SIE DIESE SOFTWAREVEREINBARUNG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND DASS SIE ALLEN BESTIMMUNGEN DIESER VEREINBARUNG ZUSTIMMEN.

1. SOFTWARE.
In dieser Vereinbarung bezeichnet der Begriff "Software" zusammengefasst: (I) das oben näher bezeichnete Softwareprodukt; (II) den gesamten Inhalt aller Disketten, CD-ROMs, der E-Mail und ihrer Dateianhänge oder aller anderen Medien, die Ihnen im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung zur Verfügung gestellt werden, darunter auch den Programmcode der auf CD-ROM, über E-Mail oder durch Herunterladen von Internetseiten übermittelten Software; (III) digitale Bilder, Archivfotos, Cliparts und andere künstlerische Werke ("Archivdateien"); (VI) etwaige Upgrades, geänderte Versionen, Updates, Ergänzungen zur Software ("Updates"), die Ihnen von Nokia im Rahmen dieser Vereinbarung zur Verfügung gestellt werden.

2. ENDNUTZERRECHTE UND NUTZUNG.
Nokia gewährt Ihnen das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Endnutzerrecht zur Installation der Software auf der/den lokalen Festplatte(n) oder anderen permanenten Speichermedien eines PCs sowie zur Nutzung der Software auf jeweils einem einzigen PC oder anderem Endgerät.

3. EINSCHRÄNKUNGEN DER ENDNUTZERRECHTE.
Mit Ausnahme der nachfolgend genannten Situation sind Sie nicht berechtigt, die Software zu kopieren, verteilen oder anderweitig zu vervielfältigen:

(a) Sie sind berechtigt, eine Kopie der Software auf einem Speichermedium zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken zu erstellen, vorausgesetzt, diese Archiv- oder Sicherungskopie wird nicht auf einem PC installiert oder genutzt. Alle anderen Kopien dieser Software sind nach Maßgabe dieser Vereinbarung unzulässig.

(b) Sie sind nicht berechtigt, die Software anders als in diesen Bestimmungen ausdrücklich zugelassen zu nutzen, zu ändern, zu übersetzen, zu reproduzieren, die Nutzungsrechte an der Software zu übertragen oder die Software zu kopieren.

(c) Sie sind nicht berechtigt, die Software weiterzuverkaufen, Unterlizenzen der Software zu vergeben, die Software zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.

(d) Sie dürfen die Software nicht zurückentwickeln (reverse engineering), dekompilieren, deassemblieren oder anderweitig versuchen, an den Quellcode der Software zu gelangen (es sei denn, diese Bestimmung ist kraft Gesetzes nichtig) oder auf anderweitige Art abgeleitete Werke erstellen, die auf der Software basieren.

(e) Sofern in der Dokumentation nicht anders angegeben, sind Sie nicht berechtigt, die im Lieferumfang der Software enthaltenen Archivdateien anzuzeigen, zu ändern, zu vervielfältigen oder zu vertreiben. Falls die Dokumentation Ihnen gestattet, die Archivdateien anzuzeigen, sind Sie nicht berechtigt, diese eigenständig zu vertreiben beziehungsweise diese nicht unter Umständen zu vertreiben, in denen sie den primären Wert des zu vertreibenden Produkts darstellen. Lesen Sie sorgfältig die zu den Archivdateien gehörenden Readme-Dateien. Diese enthalten Bestimmungen zu den Nutzungsrechten, die Ihnen im Hinblick auf dieses Material zustehen. Archivdateien dürfen nicht zur Produktion von beleidigendem, diffamierendem, betrügerischem, verletzendem, anstößigem, obszönem oder pornografischem Material oder auf andere illegale Weise genutzt werden. Sie sind nicht berechtigt, Rechte an den Archivdateien oder davon abgeleiteten Werken zu registrieren oder zu beanspruchen.

(f) Sie stimmen zu, dass Sie die Software ausschließlich nach Maßgabe aller geltenden Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen des für Sie zuständigen Gerichtsstands nutzen. Dies schließt ein, ist jedoch nicht beschränkt auf alle anwendbaren Einschränkungen auf Grund von Urheberrechtsgesetzen und anderen geistiges Eigentum betreffenden gesetzlichen Regelungen.

4. URHEBERRECHTE.
Die Software und alle Rechte gehören uneingeschränkt, einschließlich aller Eigentumsrechte, Nokia und oder seinen Lizenzgebern und Tochtergesellschaften. Die Software ist durch Bestimmungen internationaler Gesetze und aller anwendbaren nationalen Gesetze des Landes geschützt, in dem sie genutzt wird. Struktur, Organisation und Quellcode der Software sind wertvolle Handelsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Nokia und/oder seinen Lizenzgebern und Tochtergesellschaften. Mit Ausnahme der in Ziffer 3 (Einschränkungen der Endnutzerrechte) genannten Fälle sind Sie sind nicht berechtigt, die Software zu kopieren. Alle Kopien, die gemäß dieser Vereinbarung zulässig sind, müssen dieselben Urheberrechts- und andere Eigentumsrechtvermerke enthalten wie die Software selbst.

5. SOFTWARE FÜR MEHRERE UMGEBUNGEN/SOFTWARE IN MEHREREN SPRACHEN/SOFTWARE AUF ZWEI UNTERSCHIEDLICHEN MEDIEN/MEHRERE KOPIEN/UPDATES.
Falls die Software mehrere Plattformen oder Sprachversionen unterstützt, wenn Sie die Software auf unterschiedlichen Datenträgern erhalten oder wenn Sie anderweitig mehrere Kopien der Software erhalten, dürfen Sie immer nur jeweils eine Version der Software auf einem PC installieren und nutzen. Sie sind nicht berechtigt, Kopien der Software, die Sie nicht nutzen, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen oder zu übertragen. Falls es sich bei der Software um ein Update für eine Vorgängerversion der Software handelt, müssen Sie zur Nutzung des Updates über die Nutzungsrechte für die Vorgängerversion verfügen und Sie dürfen die Vorgängerversion ab Erhalt des Updates nicht länger als neunzig (90) Tage und ausschließlich zur Unterstützung der Umstellung auf das Update nutzen. Nach Ablauf dieser Frist sind Sie nicht mehr berechtigt, die Vorgängerversion der Software zu nutzen, es sei denn zum Zwecke der Installation des Updates.

6. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG.
Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt mit dem Tag der ersten Installation der Software. Sie sind berechtigt, diese Vereinbarung jederzeit zu kündigen, indem Sie die Software, alle Sicherungskopien der Software und alle zugehörigen von Nokia bereitgestellten Materialien dauerhaft löschen, vernichten oder auf eigene Kosten an Nokia zurückgeben. Ihre Nutzungsrechte enden automatisch und mit sofortiger Wirkung ohne vorherige Ankündigung seitens Nokia, wenn Sie eine der in dieser Vereinbarung genannten Bestimmungen nicht einhalten. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die Software, alle Sicherungskopien der Software und alles zugehörige von Nokia bereitgestellte Material sofort zu löschen, zu vernichten oder auf eigene Kosten an Nokia zurückzugeben.

7. SIE ERKLÄREN SICH EINVERSTANDEN, DASS DIE SOFTWARE "WIE BESEHEN" OHNE GARANTIE JEDWEDER ART, AUSDRÜCKLICH ODER IMPLIZIT, BEREITGESTELLT WIRD UND DASS, SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, WEDER NOKIA, NOCH SEINE LIZENZGEBER, SEINE TOCHTERGESELLSCHAFTEN, NOCH DIE INHABER DER URHEBERRECHTE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG ÜBERNEHMEN, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH IMPLIZIT, EINSCHLIESSLICH, JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE GEWÄHRLEISTUNG IM HINBLICK AUF HANDELSÜBLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DAFÜR, DASS DIE SOFTWARE KEINE PATENTE, URHEBERRECHTSANSPRÜCHE, MARKEN ODER ANDERE RECHTE DRITTER VERLETZT. ES GIBT KEINE GEWÄHRLEISTUNG SEITENS NOKIA ODER DRITTER, DASS DIE FUNKTIONEN IN DER SOFTWARE IHRE SPEZIELLEN ANFORDERUNGEN ERFÜLLEN ODER DASS DER BETRIEB DER SOFTWARE UNTERBRECHUNGS- ODER FEHLERFREI ERFOLGT. SIE ALLEIN ÜBERNEHMEN DIE VERANTWORTUNG UND DAS RISIKO FÜR DIE AUSWAHL DIESER SOFTWARE ZUR ERFÜLLUNG DER VON IHNEN ERWARTETEN ANFORDERUNGEN SOWIE FÜR DIE INSTALLATION, DIE NUTZUNG DER SOFTWARE UND DIE DURCH DIE NUTZUNG ERZIELTEN ERGEBNISSE.

8. ANDERE VERPFLICHTUNGEN
Diese Vereinbarung schafft für Nokia keine außer den hierin ausdrücklich dargelegten Verpflichtungen.

9. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG.
SOWEIT GESETZLICH ZUGELASSEN, SIND NOKIA, SEINE MITARBEITER, LIZENZGEBER ODER TOCHTERGESELLSCHAFTEN IN KEINEM FALL HAFTBAR FÜR BELIEBIGE ENTGANGENE GEWINNE ODER UMSÄTZE, VERLOREN GEGANGENE DATEN ODER KOSTEN FÜR DIE BESCHAFFUNG VON ERSATZGÜTERN ODER -WAREN, SCHÄDEN AN EIGENTUM, PERSONENSCHÄDEN, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN, VERLUST VON GESCHÄFTSINFORMATIONEN ODER FÜR BELIEBIGE ANDERE SPEZIELLE, DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIG ENTSTANDENE, WIRTSCHAFTLICHE ODER DECKUNGSSCHÄDEN, STRAFZUSCHLÄGE ZUM SCHADENSERSATZ SOWIE FOLGESCHÄDEN, WIE AUCH IMMER DIESE VERURSACHT SEIN MÖGEN UND UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE AUS EINEM VERTRAG, EINER UNERLAUBTEN HANDLUNG, FAHRLÄSSIGKEIT ODER EINER ANDEREN MÖGLICHEN HAFTUNG HERRÜHREN, DIE AUF DIE NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DER SOFTWARE ZURÜCKZUFÜHREN IST, SELBST DANN, WENN NOKIA ODER SEINE LIZENZGEBER ODER TOCHTERGESELLSCHAFTEN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN. DA EINIGE STAATEN/GERICHTSBARKEITEN NICHT DEN AUSSCHLUSS, DAGEGEN JEDOCH DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG ZULASSEN, GILT IN SOLCHEN FÄLLEN FÜR NOKIA, SEINE MITARBEITER ODER SEINE LIZENZGEBER EINE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG IN HÖHE VON US $ 50.

Keine Bestimmung in dieser Vereinbarung darf gesetzlichen Regelungen widersprechen, die die Rechte des Kunden betreffen. Keine in dieser Vereinbarung genannten Bestimmungen beschränkt die Haftung seitens Nokia Ihnen gegenüber im Falle von Tod oder eines Personenschadens, der auf Fahrlässigkeit seitens Nokia zurückzuführen ist. Nokia handelt im Namen seiner Mitarbeiter und Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften zum Zwecke des Ausschließens und/oder Beschränkens von Verpflichtungen, Gewährleistungen und Haftungen wie in dieser Ziffer 9 spezifiziert, jedoch in keiner anderen Hinsicht und zu keinem anderen Zwecke.

10. TECHNISCHER SUPPORT.
Sofern nicht in Schriftform zwischen Nokia und Ihnen vereinbart, übernimmt Nokia keinerlei Verpflichtung zur Gewährung von technischem Support.

11. EINFUHR-/AUSFUHRBESCHRÄNKUNGEN.
Die Software, einschließlich aller technischen Dokumente, umfasst Verschlüsselungssoftware, die den amerikanischen Ausfuhrbeschränkungen (U.S. Export Administration Regulations, "EAR") sowie möglicherweise den Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen anderer Länder unterliegt. Die EAR-Bestimmungen untersagen eine Nutzung der Software und der technischen Dokumente seitens eines Nutzers, der einer Regierungsbehörde angehört, wie nachstehend definiert, wenn keine ausdrückliche Erlaubnis der amerikanischen Regierung vorliegt. Ein Nutzer, der einer Regierungsbehörde angehört, ist laut Absatz 722 der EAR-Bestimmungen ein "Angehöriger eines beliebigen zentralen, regionalen oder lokalen Ministeriums, einer Behörde oder einer anderen Organisation, die Regierungsfunktionen ausübt. Dies gilt auch für Forschungsinstitutionen im Dienst der Regierung, staatliche Unternehmen oder deren einzelne Geschäftsbereiche (wie in Absatz 772 der EAR-Bestimmungen definiert), die an der Fertigung oder dem Betrieb von Produkten oder Diensten beteiligt sind, die den Bestimmungen des Wassenaar-Abkommens zur Regelung des Exports von Waffen und den Bestimmungen anderer internationaler Regierungsbehörden unterliegen. Dies umfasst nicht: öffentliche Versorgungsunternehmen (Telekommunikationsfirmen und Internet-Diensteanbieter, Banken und Finanzinstitute, Transportunternehmen, Rundfunksender und Unterhaltungsunternehmen, Bildungsorganisationen, Gesundheitsorganisationen, Einzelhandes- und Großhandelsfirmen sowie Firmen, die nicht an der Fertigung oder dem Vertrieb von Produkten oder Diensten beteiligt sind, die den Bestimmungen des Wassenaar-Abkommens zur Regelung des Exports von Waffen unterliegen)". Sie erklären sich einverstanden, alle geltenden Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen einzuhalten, und Sie erkennen an, dass Sie die Verantwortung dafür tragen, alle zum Exportieren, Reexportieren, Übertragen oder Importieren der Software erforderlichen Genehmigungen zu beschaffen. Sie erklären darüber hinaus, dass Sie kein Angehöriger einer wie oben definierten Regierungsbehörde sind und die Software nicht ohne entsprechende ausdrückliche Genehmigung an einen Nutzer übertragen, der einer Regierungsbehörde angehört.

12. BENACHRICHTIGUNGEN.
Alle Benachrichtigungen im Hinblick auf diese Vereinbarung und etwaige Rücksendungen der Software und Dokumentation sind an folgende Adresse zu richten:

NOKIA CORPORATION
P.O. Box 100
FIN-00045 NOKIA GROUP
FINLAND

13. ANDWENDBARES RECHT & ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.
Es gilt das Recht von Finnland. Alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus oder in Bezug auf diese Softwarevereinbarung ergeben, sind von einem Einzelschiedsrichter zu regeln, der von der Zentralen Handelskammer Finnland (Central Chamber of Commerce of Finland) bestellt wird. Das Schiedsgerichtsverfahren wird in Helsinki (Finnland) stattfinden. Verfahrenssprache ist Englisch. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ungültig und nicht einklagbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung davon unberührt. Änderungen dieser Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung seitens eines bevollmächtigten Vertreters von Nokia. Nokia behält sich das Recht vor, die Bestimmungen dieser Vereinbarung bei Bedarf zu ändern.

Dies ist die vollständige Vereinbarung zwischen Nokia und Ihnen bezüglich der Software. Diese Vereinbarung ersetzt alle früheren Präsentationen, Gespräche, Unternehmungen, Endnutzervereinbarungen, Informationen oder Ankündigungen bezüglich der Software.

BITTE FÜLLEN SIE ALLE REGISTRIERUNGSFORMULARE AUS UND SENDEN SIE DIESE AN NOKIA, DA SIE NUR DANN DIE GEGEBENENFALLS GELTENDEN AUS DER REGISTRIERUNG HERRÜHRENDEN VORTEILE NUTZEN KÖNNEN.